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IMPRESSUM / AGBs

verantwortlich für den Inhalt dieser Seiten:

Oaziz UG (haftungsbeschränkt)
Am Friedhof 2
36142 Tann (Rhön)

USt.Id.Nr.: DE815044551

eingetragen beim Amtsgericht Fulda

Inhaber: Michael Diel, Thorsten Schmitt

vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Michael Diel

Bank  Sparkasse Fulda
Kto.-Nr.  29003820
BLZ
  53050180
 

Seitengestaltung: Thorsten Schmitt

Kontakt: info@oaziz.de

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entspannte Chefs

 

AGBs gegenüber Verbrauchern

 

§ 1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Die Geschäftsbedingungen gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

 

§ 2 Vertragsabschluss

(1) In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. Irrtümer bleiben stets vorbehalten. An speziell ausgearbeitete Angebote hat sich der Verkäufer 30 Kalendertage gebunden zu sehen.

(2) Der Käufer ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Lehnt der Verkäufer nicht innerhalb von vier Wochen nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung stillschweigend als erteilt.
(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.


§ 3 Preise, Preisänderungen
(1) Die Preise schließen die jeweils gesetzliche geltende Umsatzsteuer ein.
(2) Die Preise schließen Verpackung und Fracht grds. nicht mit ein, sofern dies nicht aus gesonderten Angeboten hervorgeht.
(3) Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zurzeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise des Verkäufers; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten Preise um mehr als 10%, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
 

§ 4 Lieferzeiten
(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
(2) Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist zunächst auf zwei Wochen festgelegt, die mit dem Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.

 

§ 5 Versand und Gefahrübergang
(1) Die Gefahr geht auf den Käufer über, wenn die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die betrieblichen Räumlichkeiten des Verkäufers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
(2) Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.

 


§ 6 Rechte des Käufers wegen Mängeln
(1) Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten konnte, leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
(2) Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Gewährleistungsansprüche beträgt zwei Jahre ab Lieferung der Ware.

 

§ 7 Haftungsbegrenzung
Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den nach der Art Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder den Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder in Zukunft zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren als sogenannte Vorbehaltsware vor. Der Käufer
darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte notfalls auch gerichtlich durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

 

§ 9 Zahlung
(1) Verkaufspersonal und technisches Personal sind zum Inkasso in bar nicht berechtigt; ausgenommen sind Beträge bis zu EUR 100 in bar gegen Aushändigung einer Barverkaufs-Quittung. Im Übrigen können Zahlungen mit befreiender Wirkung nur unmittelbar an den Verkäufer oder auf ein von diesem angegebenes Bank- oder Postscheckkonto oder einen Zahlungsempfangsbevollmächtigten erfolgen. Letzterem gegenüber gilt dies allerdings nur bei einer Vorlage einer entsprechenden Vollmacht.
(2) Rechnungen des Verkäufers sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum                                                               (3) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.
(4) Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(5) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

 

§ 10 Widerrufsrecht / Rückgaberecht

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Oaziz UG, Am Friedhof 2, 36142

 

oder per eMail (nur vor Zusendung der Ware) an: widerruf@oaziz.de

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Ansonsten ist für Sie die Rücksendung kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ihre Oaziz UG

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

 

§11 Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel

 

 

(1) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein
oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Das Gleiche gilt soweit dieser Vertrag
eine Lücke aufweisen sollte. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung
der Lücke soll, soweit rechtlich zulässig, eine andere angemessene Regelung
gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner gewollt
oder gewollt haben würden, wenn sie die Unwirksamkeit der Regelung bedacht hätten.
(2) Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen grds. der Schriftform.

 

Für unsere AGBs gegenüber Unternehmen senden Sie bitte eine eMail an handel@oaziz.de !

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